Orientierung ORF v. 20.11.2022
Menschenrechte: Wozu braucht es die Menschenrechtskonvention?
Online-Video,
2022, 7 Min.
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Nachdem ÖVP-Klubobmann August Wöginger eine Überarbeitung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gefordert hatte, ist die Debatte um die darin enthaltenen Rechte und Grundsätze wieder entbrannt.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wollten die Mitglieder des Europarats Menschenrechte in Europa durch verbindliche Regeln schützen. Die EMRK enthält einen Katalog der wesentlichen Grund- und Menschenrechte, wie das Recht auf Leben oder das Verbot von Folter und Sklaverei.
Seit 1953 ist sie in Kraft, in Österreich wurde sie 1964 in Verfassungsrang erhoben. Schon seit dem Beitritt zur Konvention stand diese in Österreich immer wieder im Zentrum von Diskussionen. 2019 wollte der damalige Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) eine Abschaffung der EMRK und eine "Rückkehr zu einem nationalen Menschenrecht".
Heute fordern verschiedene ÖVP-Politiker eine Änderung der Konvention, vor allem in Bezug auf Asylfragen. Die "Orientierung" hat sich mit verschiedenen Expertinnen und Experten angesehen, wozu es die Europäische Menschenrechtskonvention braucht, ob sie überarbeitet werden soll und wie es derzeit um die Menschenrechte in Europa steht.
| Schlagworte: |
Menschenrechte, Politik, Menschenrechtskonvention, |
| Adressaten: |
A(8-13);J(13-18);Q;BB |
| Eignung: |
ab 13 |
| Regie: |
Konstantin Obermayr |
